"Fake News" vor der Sommerpause ?

Gleich eine ganze Serie von „Schlaglichtern“ präsentiert der Arbeitskreis Zukunft Demen mal wieder auf seiner Internetseite.

Wohl getreu dem Motto „ Wir wissen alles besser“ und haben es „ schon immer besser gewusst“ spekuliert man u.a. deftig und über die Hintergründe der Mandatsniederlegung des Gemeindevertreters Günter Möller, beklagt sich über die, nach unserer Kenntnis gesetzeskonforme – weil so auch vorgeschriebene - Art und Weise der Nachbesetzung des Sitzes von Herrn Möller in der Gemeindevertretung und in den betreffenden Fachausschüssen.

Wir haben erst überlegt, ob es denn wirklich sein muss, auf solche- und auch noch öffentlichen Äußerungen zu reagieren.

Wir wissen aber leider auch, dass selbst davon immer etwas hängen bleibt, wenn man es nur unwidersprochen oft genug wiederholen kann.

Hier also die Fakten:

1. Die Behauptung, Herr Möller habe schon 2015 die Zielstellung der Errichtung einer KITA im Dorf für beendet erklärt, entspricht nicht der protokollierten Beschlusslage der Gemeindevertretung Demen.

An Spekulationen über die Gründe der Mandatsniederlegung beteiligen wir uns jedenfalls nicht und schon die vom Arbeitskreis selbst vorgetragene Tatsache, dass Herr Möller gelegentlich mit der Opposition stimmte, zeigt doch anschaulich, dass man selbstverständlich in der Wählergruppe und in der Fraktion der Gemeindevertretung eine eigene Meinung vertreten kann, konnte und auch vertreten hat.

2. Soweit wohl wieder die angebliche Verletzung „ demokratischer Gepflogenheiten“ wegen der Art und Weise der Besetzung frei gewordener Sitze in der Gemeindevertretung und in Fachausschüssen beklagt wird, hat man sehr wahrscheinlich die bestehenden rechtlichen Bestimmungen noch nicht verstanden. Das wäre dann doch eine erhebliche Bildungslücke, die das sachliche Opponieren sehr erschweren könnte.

Nach dem Wahlrecht, rückt für ein ausgeschiedenes Mitglied in einer Gemeindevertretung derjenige nach, der auf der Liste einer Partei oder Wählergemeinschaft des ausgeschiedenen Mitgliedes kandidiert hat und mit den dann meisten Stimmen nach dem letzten Gemeindevertreter auf der Liste, als Nachrücker in Betracht kommt und das Mandat annimmt.

Selbst die Zusammensetzung der Fachausschüsse in Demen spiegelt das Ergebnis der Kommunalwahlen wider. In Demen sind in den Ausschüssen von Beginn an nach Wahlen und entsprechender Mitwirkung auch Mitglieder der Opposition vertreten. Wenn man das bis heute noch nicht weiß, dann sollte man sich besser dazu nicht äußern.

Alternative Wahlvorschläge der Opposition wurden im Mai auf der Gemeindevertretersitzung nicht abgegeben. Ging auch nicht, denn nach der Kommunalverfassung, haben nur Fraktionen oder Zählergemeinschaften das Recht, Wahlvorschläge für die Besetzung der Fachausschüsse zu unterbreiten. Nur die frei gewordenen Positionen der Wählergruppe wurden von der Gemeindevertretung - nicht Wählergruppe - in einer Wahl neu besetzt, es gab keine Neuwahlen der ganzen Ausschüsse.

Es gab also keine Vergabe der Positionen nach Gutdünken, weil es die gar nicht geben konnte.

Geradezu abenteuerlich ist deshalb der Vorwurf, man habe alle Positionen nur mit Anhängern und Sympathisanten der Wählergruppe besetzt.

Mit wem denn sonst nach Recht und Gesetz, liebe Mitglieder des Arbeitskreises ? Soll etwa beispielsweise beim Nachrücken für einen ausgeschiedenen Gemeindevertreter gegen das Gesetz verstoßen werden, nur um Eure dann sehr speziellen Vorstellungen von Demokratie zu verwirklichen ? Hätte der Arbeitskreis einen ihrer frei gewordenen Sitze mit einem Mitglied der Wählergruppe besetzt? Wer soll denn so etwas auch noch glauben?

3. Was versteht der Arbeitskreis unter einer „verfahrenen Kiste“ in der Gemeinde Demen oder unter der „Unfähigkeit der Wählergruppe“ politische Lösungen zu finden ?

Die Gemeinde Demen ist wieder voll handlungsfähig, schuldenfrei und vor allem haushaltsrechtlich selbständig. Der Haushalt ist ausgeglichen und es wurden, sowohl mit, als auch ohne Fördermittel erhebliche Investitionen getätigt.

Es gibt wieder eine sanierte und vor allem modernisierte Badestelle, seit letzter Woche mit Strom-, Wasser- und sogar Abwasseranschluss, einen Dorfladen usw., wir wollen uns nicht wiederholen.

Was ist an dieser Situation in Demen eine "verfahrene Kiste" ? Andere Gemeinden würden sich freuen, wenn sie auf so eine Zwischenbilanz verweisen könnten.

Konkret wofür bitteschön, sind denn gegenwärtig politische Lösungen in Demen zu suchen ? Für noch immer nicht bekannte Projekte der Opposition ? Oder für den mehrheitlich bereits beschlossenen, jedoch von der Opposition abgelehnten Neubau des Mehrgenerationenhauses mit KITA im Dorf etwa ? Diese letzte noch in dieser Wahlperiode zu treffende größere Entscheidung für die Gemeinde liegt gegenwärtig woanders auf dem Tisch, nicht mehr in Demen.

Selbst das Fliegenaufkommen hat sich in Demen deutlich verringert. Lag wohl doch nicht nur an den Pferdehaltern.

Sonst ist von den Zielsetzungen aus dem Wahlprogramm der Wählergruppe ja nicht mehr viel offen. Auch die neu beschaffte Kommunaltechnik wird bald zum „Anfassen“ für jedermann zu sehen sein.

4. Noch offene Verfahren überlassen wir den endgültigen Entscheidungsträgern. Dazu gehört auch eine eventuelle Aufnahme der Gemeinde in den Naturpark Sternberger Seenland, die keinesfalls von jedem der Bürgermeister der Gemeinde angestrebt wurde.

Warum sollte das Vorhaben nicht für die Gemeinde Demen geeignet sein ? Was spricht denn dagegen ?

Und weil wir uns soviel geballte Unwissenheit beim Arbeitskreis Zukunft Demen eigentlich gar nicht vorstellen können - die Demener wissen es wahrscheinlich schon - nicht nur Sommerlöcher stopft man ja gelegentlich mit „Fake News“.

Die Erinnerung des ehemaligen Abgeordneten Möller an das 8. Gebot wurde vom Arbeitskreis Zukunft Demen offensichtlich nicht vergessen, nur verstanden wurde es wohl wieder nicht.

   

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Gemeindevertretersitzung , Dienstag , 21.01.2020 , 19.00 Uhr - Alte Dorfschule Demen

Neujahrsempfang , Samstag , 04.01.2020 , 15.00 Uhr - Gerätehaus FFW Demen

Richtfest Multiples Haus , Donnerstag, 12.12.2019 , 15.00 Uhr

Gemeindevertretersitzung, Mittwoch 04.12.2019 , 20.00 Uhr - Winkelkrug Demen

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Gemeindevertretersitzung, Dienstag 20.02.2018 , 19.00 Uhr - Winkelkrug Demen

Neujahrsempfang, Samstag 06.01.2018 , 16.00 Uhr Gerätehaus FFW Demen

Gemeindevertretersitzung, Dienstag 05.12.2017 , 19.00 Uhr - Winkelkrug Demen

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Gemeindevertretersitzung, Dienstag 17.10.2017 , 19.00 Uhr - Winkelkrug Demen

Gemeindevertretersitzung, Dienstag 26.09.2017 , 19.30 Uhr - Winkelkrug Demen

Gemeindevertretersitzung, Dienstag 22.08.2017 , 19.30 Uhr - Winkelkrug Demen

Gemeindevertretersitzung, Dienstag 18.07.2017, 19.30 Uhr - Winkelkrug Demen

Gemeindevertretersitzung, Dienstag 20.06.2017, 19.30 Uhr - Winkelkrug Demen

Gemeindevertretersitzung, Dienstag 16.05.2017, 19.30 Uhr - Winkelkrug Demen

Gemeindevertretersitzung, Dienstag 04.04.2017, 19.30 Uhr - Winkelkrug Demen

Gemeindevertretersitzung, Dienstag 28.02.2017, 19.00 Uhr - Winkelkrug Demen

Gemeindevertretersitzung, Dienstag 31.01.2017, 19.00 Uhr - Winkelkrug Demen

Gemeindevertretersitzung, Dienstag 13.12.2016, 19.30 Uhr - Winkelkrug Demen

Einwohnerversammlung, Dienstag 01.11.2016, 19.30 Uhr - Winkelkrug Demen

Gemeindevertretersitzung, Dienstag, 11.10.2016, 19.30 Uhr - Winkelkrug Demen

Erweiterung Flurneuordnung, 27.09.2016, 19.00 Uhr - Winkelkrug Demen

Gemeindevertretersitzung, Dienstag, 06.09.2016, 19.30 Uhr - Winkelkrug Demen

Gemeindevertretersitzung, Dienstag, 26.07.2016, 19.30 Uhr - Winkelkrug Demen

Neptunfest , Samstag, 23.07.2016 , 14.00 Uhr - Tiefer See Demen

Gemeindevertretersitzung, Dienstag, 07.06.2016 - Winkelkrug Demen

Gemeindevertretersitzung, Dienstag , 26.04.2016 - Winkelkrug Demen

Frühjahrsputz in Demen , Samstag , 16.04.2016 - Treff Gerätehaus FFW Demen , ab 9.00 Uhr

Eröffnung Flurneuordnung , Donnerstag , 14.04.2016 , 19.30 Uhr - Winkelkrug Demen

1. Demener Familiensportfest , Samstag , 09.04.2016, 14.00 - 16.00 Uhr - Turnhalle Ziolkowskiring

Seniorenfahrt zum Kutschenmuseum , Donnerstag 07.04.2016 , 13.30 Uhr

Gemeindevertretersitzung 21.12.2015, 19.00 Uhr - Winkelkrug Demen

!!!  Arbeitseinsatz - 19. 09.2015 9.00 Uhr - Alter Sportplatz - ab 16.00 Uhr Fest zum Sommerausklang

     Gemeindevertretersitzung 08.09.2015, 19.30 Uhr - Winkelkrug Demen

!!!  Neptunfest 22.08.2015, 15.00 Uhr - Badestelle am Tiefen See       

     Gemeindevertretersitzung 04.08.2015, 19.00 Uhr - Winkelkrug Demen

    

     Gemeindevertretersitzung 21.07.2015, 19.00 Uhr - Winkelkrug Demen

     Gemeindevertretersitzung 23.06.2015, 19.00 Uhr - Winkelkrug Demen

     Gemeindevertretersitzung 05.05.2015, 19.00 Uhr - Winkelkrug Demen

     Gemeindevertretersitzung 10.03.2015, 19.00 Uhr - Winkelkrug Demen

     Arbeitseinsatz 24.01.2015, 9.30 Uhr Alte Dorfschule Demen

     Gemeindevertretersitzung 13.01.2015, 19.00 Uhr Winkelkrug Demen

     Neujahrsempfang, Samstag 10.01.2015, 15.00 Uhr Mehrzweckgebäude der Feuerwehr Demen

     Sprechstunden Bürgermeister ab Dezember 2014 im Gebäude

     der alten Dorfschule in der Bibliothek

  • 02.12.2014, 19.00  Gemeindevertretersitzung  - Winkelkrug Demen
  • 25.11.2014, 19.30  EINWOHNERVERSAMMLUNG  - Winkelkrug Demen
  • 14.10.2014, 19.00  Nächste Gemeindevertretersitzung  - Winkelkrug Demen
  • 04.10.2014, 18.00  Herbstfeuer, Vereinsgelände Demener Sportfischer
  • 04.10.2014. 09.00  Arbeitseinsatz Kinderspielplatz Demen am Spielplatz