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Zur „Seriosität“ des Arbeitskreises Zukunft Demen

In der Gemeindevertretersitzung am 04.09.2018 hat sich den Bürgern offenbart, wer seriös die Bürger informiert und wer nicht.

Hinsichtlich der von der Bürgermeisterin vorgetragenen Höhe der liquiden Mittel der Gemeinde Demen i.H.v. 1,1 Millionen Euro, hat der Kämmerer des Amtes in der GV Sitzung öffentlich bestätigt, dass diese Zahl mit Stand vom 18.04.2018 so, wie von Frau Sprenger in der SVZ dargelegt, den Tatsachen entsprach.

Herr Witkowski hat weiterhin bestätigt, dass das Amt gegenüber Herrn Kirsch diese Zahl im Mai bestätigt hat und weder die Aussage getroffen wurde, dass „ die Reserven der Gemeinde demnächst gegen Null gehen“, noch sich solche aktuell auf etwa 200-250 T€ belaufen. Der Begriff Reserve findet in der Haushaltsführung keine Verwendung. Derartige Zahlen treffen auch nicht zu.

Ebenfalls nicht zutreffend ist, dass man von weiteren Investitionen wegen der „Zukunftsrisiken“ abgeraten habe.

Damit jedoch, haben sich weder Frau Sprenger als Bürgermeisterin, noch die Verwaltung geirrt, wie vom Arbeitskreis unterstellt.

Hat sich nun Herr Kirsch geirrt? Hat er vielleicht keine ausreichende Sachkunde als Gemeindevertreter Haushaltsfragen der Gemeinde Demen zu beurteilen – oder handelt es sich hier um bewusste Falschinformationen?

Er war ja schließlich im Amt und hat persönlich nachgefragt, wie Herr Witkowski öffentlich bestätigt hat.

Befragt werden konnte er dazu leider noch nicht, ob er nur die Zahlen nicht verstanden hatte oder nicht verstehen wollte – wieder einmal war er entschuldigt von der Teilnahme an der Gemeindevertretersitzung.

Da von Seiten der für die Veröffentlichungen des Arbeitskreises Verantwortlichen auf das Recht auf freie Meinungsäußerung verwiesen wird und das bewusste Vorbringen falscher Tatsachen vehement bestritten wird, kann es sich dann ja nur noch um Inkompetenz und fehlende Sachkunde handeln.

Welch ein Glück für Demen, dass Vertreter des Arbeitskreises Zukunft gegenwärtig nicht über die Zukunft und die Finanzen der Gemeinde entscheiden !

Wie die Anwesenden auf der GV Sitzung am 04.09. weiterhin vernehmen konnten, steht die Gemeinde finanziell sehr gut da.

Demen ist trotz aller Investitionen bis heute schuldenfrei und die liquiden Mittel, die sich nunmehr aufgrund von Vorfinanzierungen zum Jahresende verringern werden, jedoch bei Eingang der Fördermittel 2019 wieder aufgefüllt werden, werden auch die nächsten Jahre noch in ausreichender Größenordnung vorhanden sein.

Demen kann sich deshalb heute und auch in Zukunft sinnvolle und vor allem nachhaltige Investitionen leisten und lebt keinesfalls über die Verhältnisse.

Auch das hat der Kämmerer des Amtes auf Nachfrage des Gemeindevertreters Höftmann ausdrücklich bestätigt.

Das bisher verausgabte und in Projekten der kommenden Jahre vorgesehene Finanzvolumen ist aus der Sicht der Wählergruppe gut angelegt.

Fazit: Wenn im Arbeitskreis nicht bewusst gelogen wird, um die Bürger zu verunsichern und die Aussagen der Bürgermeisterin in Zweifel zu ziehen, dann kann es nur noch Inkompetenz sein, mit der im Arbeitskreis Zukunft kommunalpolitisch argumentiert wird.

Eine „von Seriosität geprägte Sichtweise“ ist es jedenfalls erkennbar nicht.

Der „Schuss“ gegen die Bürgermeisterin ging mal wieder voll nach hinten los.