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Geschenkte Straßen -

Keine Freude für die Zukunft ?

 

In der Gemeindevertretersitzung am 22.01.2019 wurde u.a. überraschend kritiklos und einstimmig der Haushalt der Gemeinde Demen 2019 beraten und verabschiedet.

Doch sichtbare Freude kam bei den Vertretern des Arbeitskreises Zukunft Demen, der SPD und Linken nicht einmal auf, als die Bürgermeisterin davon berichten konnte, dass nach der Vorstandssitzung der Flurneuordnung am 15.01.2019 noch in diesem Jahr Fördermittel für die beiden letzten, noch nicht ausgebauten Straßen in Demen - Am Sonnenberg und Zum Dorfsee - bereitgestellt werden sollen.

Mit dem Baubeginn der ersten Straße ist dann noch in diesem Jahr zu rechnen. Das wurde im Haushalt bereits berücksichtigt.

Nach den letzten öffentlichen Verlautbarungen, werden durch die Gemeinde keine Straßenanliegerausbaubeiträge von den Anwohnern mehr erhoben und die Differenz zu den Fördermitteln des StALU soll durch Landesmittel getragen werden.

Das bedeutet für die Zukunft in Demen zwei neue Straßen, die weder die Bürger noch die Gemeinde mit Kosten belasten.

Hätten wir nicht 2018 mit den Planungen begonnen, dann müssten wir uns jetzt hinten anstellen bei den Fördermittelanträgen.

Vielleicht tatsächlich für Herrn Kirsch und den Arbeitskreis Zukunft Demen kein Grund zur Freude, hat er doch voreilig behauptet, die Bürger würden zuzahlen müssen und wollen deshalb gar keine neuen Straßen. Aber was ist mit der SPD und den Linken? Geht es nicht in erster Linie um die Gemeinde und dann erst um die Partei?

Müsste man da als Gemeindevertreter nicht darüberstehen können, gerade im kommunalpolitischen Wettstreit?

Diese Form der Kommunalpolitik mit "Angstmache" , nur um den "Gegner auszustechen" ist doch schon einmal grandios gescheitert, nämlich als Stimmung gegen die Flurneuordnung mit angeblichen Vermessungskosten für alle Bürger gemacht wurde.

Wir jedenfalls freuen uns für die Gemeinde Demen und die Anwohner der beiden Straßen - nicht nur über den Erfolg der Politik unserer Abgeordneten.