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Bericht der Bürgermeisterin –

Unterabschnitt Haushalt

Gemeindevertretersitzung 22.01.2019 ( Auszug)

Es ist schon bemerkenswert mit welcher Offenheit der Arbeitskreis Zukunft Demen in einem Beitrag auf seiner Internetseite einräumt, bis zum 06.11.2018, der damaligen Gemeindevertretersitzung, nichts von einem Haushaltsentwurf 2019 gewusst zu haben und nach diesem Beitrag offenbar auch andere Abgeordnete aus der Gemeindevertretung nicht. ....

Nun zum Haushalt 2019 :

Der diesjährige Haushaltsentwurf ist wie nach der Doppik vorgeschrieben ausgeglichen. Das betrifft sowohl die Ergebnisse des Finanzhaushaltes, der den gesetzlichen Vorgaben entspricht, als auch den Ergebnishaushalt.

Auch das strenge Kriterium der dauernden Leistungsfähigkeit der Gemeinde nach der Gemeindehaushaltsverordnung ist gegeben.

Damit später nicht wieder etwas anderes geschrieben wird – es steht auf den Seiten 19 und 20 des Vorberichtes zum Haushaltsplan der Gemeinde.

Und ja - wegen der Investitionstätigkeit der Gemeinde werden die liquiden Mittel vorbehaltlich der Ausführung von Investitionstätigkeiten auf etwa 296.000 € absinken. Und damit nicht wieder Unsinn geschrieben wird, es sind ja bald Wahlen – nur wegen der Vorverauslagungen von beinahe 800.000 € die später, d.h. bei Eingang der Fördermittel auf der Gemeindekasse, bis auf Eigenanteile der Gemeinde weitestgehend wieder aufgefüllt werden.

Wir haben die Mittel der Gemeinde Demen zu keinem Zeitpunkt gegen Null gefahren und wir werden das auch nicht tun. Sind wir trotz Badestelle, Kommunaltraktor, Dorfladen, Sanierung der alten Dorfschule usw. verschwenderisch mit Mitteln der Gemeinde Demen umgegangen? So etwas ernsthaft zu behaupten, das könnte nach den Zahlen und Fakten nur jemand tun, der die Einwohner hinters Licht führen will.

Wir haben auch nicht regelmäßig 200.000 € aus den Rücklagen entnehmen müssen, um ab 2014 ausgeglichene Haushalte zu erreichen. Alles Unsinn, nur verbreitet aus Unvermögen die veröffentlichten Haushalte zu lesen? Oder steckte da vielleicht gar Absicht dahinter?

Herr Kähler sitzt hier heute vorne, jeder Gemeindevertreter der an meinen Ausführungen Zweifel hat, kann gern nachfragen in der Beratung zum Haushalt nachher.

So ist denn auch das Eigenkapital der Gemeinde Demen seit der Eröffnungsbilanz 2012 trotz aller Investitionen noch gestiegen. Was kann man doch alles machen mit dem Geld, wenn man es nur klug und nachhaltig, zusammen mit Fördermitteln die keine Almosen sind, einsetzt und nicht nur aufspart für “Schlechte Zeiten“.

"Schlechte Zeiten" hatten wir hier keine mehr seit 2014 – worauf sollten wir in Demen denn warten?

Das ist es doch was die Opposition wollte und will – sparen und Stillstand.

Ich hoffe man sagt das den Bürgern vor der Kommunalwahl – wogegen die Abgeordneten der Opposition seit 2014 stets gestimmt haben und was angeblich alles nicht ging, das steht ja in den Protokollen.

Einige Bürger haben es regelmäßig in den Gemeindevertretersitzungen persönlich erlebt.

Die Gemeinde Demen hat bis heute keine Schulden und gestatten Sie mir noch eine letzte Bemerkung – es wurden auch schon 2018 20.000 € für die KITA Demen eingestellt.

Ohne Raumkonzept und ohne Nutzungsänderungsanträge für notwendige Erweiterungen kann man aber nicht einmal planen. Es wäre ein Märchen zu behaupten, dass der Haushalt Demens jetzt erst und vielleicht nur auf Betreiben der Opposition Geld für die KITA enthält. ....