Gemeindevertretung Demen 2019 - 2024

 

 

 

Gemeindevertretung Demen 2014 - 2019

Dagegen - um (dann doch nicht) dagegen zu sein? (14.03.2015)

Die Gemeindevertretersitzung am 10.03.2015 hat durch das Auftreten des „Arbeitskreises Zukunft Demen“ für einige Bürger nur noch Nachdenklichkeit und Betroffenheit hinterlassen.

Bereits die Einladung und die Tagesordnung haben erkennen lassen, dass es u.a. neben der Wiederherstellung der Planungssicherheit für Unternehmen und Gemeinde auch um wichtige Grundsatzbeschlüsse zur Sanierung der alten Dorfschule und der Zurückholung der KITA in den Dorfkern gehen sollte.

Das Auftreten der Opposition sollte jedoch offenkundig den Eindruck vermitteln, als seien die Vertreter der SPD und des Arbeitskreises Zukunft Demen nicht bereits längere Zeit vor der Beschlussfassung in die Entwicklungen mit einbezogen worden.

Das ist falsch.

Durch vorhergehende Beschlüsse und die Beratungen zur Erstellung der Haushalte, auch in den Ausschüssen, wurden bereits die Grundzüge der Entwicklung der Gemeinde Demen in den kommenden Jahren erarbeitet.

Die Grundsatzbeschlussvorlagen - alte Dorfschule und KITA - waren deshalb weder eine Überraschung, noch wiederholt in Ausschüssen erörterungsbedürftig.

Um auch nur irgendetwas konkret in den Ausschüssen beraten zu können, auch um Fördermittelanträge stellen zu können, muss jetzt begonnen werden.

Alle Vorhaben stehen unter Finanzierungsvorbehalt und sind von der Bewilligung von Fördermitteln abhängig.

Der Arbeitskreis Zukunft Demen ist doch für die Unterstützung der Unternehmen – warum aber ist der Vertreter des Arbeitskreises in der Gemeindevertretung dann gegen ein ergänzendes Verfahren nach § 214 Abs. 4 BauGB zur Heilung von Fehlern und damit der Wiederherstellung der Planungssicherheit im B-Plangebiet Nr. 4 „Gewerbepark Demen“?

Allen Gemeindevertretern ist bekannt, dass die weitere Nutzung der KITA im alten Gebäude 5-stellige Summen zur Sanierung und Erfüllung von Auflagen verschlingen würde. Bekannt ist auch, dass eine wirtschaftliche Nutzung im gegenwärtigen Gebäude nicht möglich ist. Weshalb also die Frage, ob man nicht die weitere Nutzung der alten KITA geprüft habe?

Das wurde doch von allen Gemeindevertretern schon gemacht. Wie oft denn noch?

Der traurige Höhepunkt dann die Ablehnung des vorgesehenen Standortes für den Neubau der KITA – ebenfalls schon lange vorher besprochen. Erst lautstark dagegen – dann bei der Abstimmung dafür ?

Was soll so ein Verhalten den interessierten Einwohnern, die der Gemeindevertretersitzung beigewohnt haben, denn nur vermitteln?

Die Freien Wähler wissen es jedenfalls nicht, hoffentlich wenigstens diejenigen, die dagegen sind, um dagegen zu sein.

   

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